Geistiges Eigentum – Die Grundlagen
Für Teespring ist es sehr wichtig, die Ersteller von Teespring-Kampagnen zu unterstützen, damit sie tolle, selbst gestaltete T-Shirts produzieren und ihre Kunden begeistern können. Dabei legen wir auch Wert darauf, die Rechte von Einzelpersonen und Unternehmen im Zusammenhang mit den Inhalten zu schützen, die über den von Teespring angebotenen Dienst veröffentlicht werden.
Die Rechte Dritter basieren auf einer Reihe verschiedener Gesetze und Rechtsnormen, die nicht leicht überschaubar sind. Diese Rechte sind sehr unterschiedlich und werden oft missverstanden. Dieser Leitfaden soll Teespring-Kampagnenerstellern einen sehr allgemeinen Überblick über die unterschiedlichen Arten von Rechten geben und ihnen helfen, zu verstehen, was im Rahmen des Dienstes zulässig ist.
Nachstehend haben wir haben einige der wichtigsten Rechte erläutert: Das Markenrecht, das Urheberrecht und das Persönlichkeitsrecht. Eine angemessene juristische Würdigung müsste bei jedem dieser Rechte viel ausführlicher und komplexer ausfallen als unsere folgende Zusammenfassung. Trotzdem hoffen wir, dass die nachstehenden Informationen nützlich sind und einige Hinweise geben, die zu beachten sind, um mit Teespring eine zulässige Kampagne zu erstellen.
Markenzeichen
Was ist ein Markenzeichen?
Ein Markenzeichen (englisch: Trademark) ist ein Wort oder Symbol, das die „Herkunft der Ware“ anzeigt. Verbraucher können daran erkennen, welche Firma letztlich für ein bestimmtes Produkt verantwortlich ist. Zudem soll das Markenzeichen Verbraucher auch auf die Qualität und Attraktivität des Produktes hinweisen, um ihre Bereitschaft zum Kauf zu fördern. Wenn Verbraucher etwa das Markenzeichen „BMW“ auf einem Auto erblicken, verbinden sie damit bestimmte Vorstellungen bezüglich Technik, Komfort und Fahrvergnügen. Diese Verbindung zwischen der Marke („BMW“) und der wahrgenommenen Qualität des Produkts (Luxus, Leistung, exzellente Technik) hat auf dem Markt einen hohen Wert. Unternehmen investieren viel Zeit und Geld, um diesen Zusammenhang zwischen ihrem Markenzeichen und den Produkten aufzubauen. Denn er kann den Umsatz erheblich beeinflussen. Der Ruf und die Marke haben für Unternehmen große Bedeutung. Sie tun sehr viel, um den dadurch entstehenden Wert zu schützen.
Was sind Markenrechte?
Markenrechten liegt die Auffassung zugrunde, dass Markeninhaber einen Rechtsanspruch darauf haben, andere daran zu hindern, vom Marken- und Reputationswert des Unternehmens zu profitieren. Zu diesem Zweck können sie die Nutzung von Markenzeichen unterbinden, die ihrem eigenen zum Verwechseln ähnlich sind. Wenn also ein unbekannter Autohersteller für sein neues Modell das Markenzeichen „VMW“ nutzen möchte, kann BMW ihn daran hindern. Grundlage dafür ist die Ähnlichkeit der Marken selbst und der durch sie gekennzeichneten Waren. Oft sichern Markeninhaber sich auch die Rechte an weiteren, verwandten Waren, die sie verkaufen wollen – zum Beispiel T-Shirts.
Was müssen Ersteller von Teespring-Kampagnen bei Markenzeichen beachten?
Ersteller von Teespring-Kampagnen sind nicht berechtigt, Marken Dritter ohne Genehmigung zu verwenden. Teespring unterzieht alle Kampagnen einer vorsorglichen Überprüfung, um sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
Hier findest du einige Beispiele für T-Shirts, die markenrechtlich geschützte Elemente verwenden. Diese Kampagnen würden wir bei einer Überprüfung vormerken und stoppen. Du kannst die einzelnen Designs antippen oder den Cursor darauf bewegen, um zu erfahren, weshalb sie Markenrechte verletzen.
Dieses Design nutzt die markenrechtlich geschützte Bezeichnung "Red Sox", die eine eingetragene Marke im Besitz der MLB ist. Die MLB besitzt die exklusiven Rechte zur Verwendung von "Red Sox" auf Waren.
Wie die meisten Marken hat Jeep seinen Namen und das charakteristische Logo markenrechtlich geschützt. Diese Kampagne würde gesperrt werden, weil sie das Markenzeichen "Jeep" ohne Genehmigung verwendet.
Die Verwendung der Farben eines Sportteams ist gerichtlich als Verstoß gegen dessen Urheberrecht gewertet worden, wenn die Farben zusammen mit anderen Elementen auf dieses bestimmte Team hinweisen.
Was ist, wenn das Logo selbst nicht verwendet wird?
Das erste Beispiel zeigt ein Markenzeichen, das dem US-amerikanischen Verband Major League Baseball (MLB) gehört. Sämtliche Logos der professionellen und College-Baseball-Teams sind markenrechtlich geschützt. Das wird niemanden überraschen. Aber der rechtliche Schutz reicht weit über die Namen und Logos der Teams als solche hinaus. Wenn ein Design eine Kombination von Elementen enthält, die eindeutig auf eine bestimmte Mannschaft verweist, gilt dies ebenfalls als ein Verstoß gegen Markenrechte. Wenn ein T-Shirt beispielsweise das Bild eines Baseballs, einen Hinweis auf Boston und die vom Baseball-Team „Boston Red Sox“ verwendeten Farben zeigt, könnte der Markeninhaber sehr wahrscheinlich einen Markenrechtsverstoß geltend machen.
Wie lässt sich am besten prüfen, ob Markenrechte verletzt wurden?
Wie oben beschrieben ist die Nutzung verschiedener Elemente einer Marke auch in Fällen gerichtlich untersagt worden, in denen das genaue Logo oder der Markenname nicht verwendet wurde. Dass ein Design markenrechtlich problematisch sein könnte, ist deshalb am ehesten daran zu erkennen, dass es sich an die Fans eines bestimmten Produkts oder einer bestimmten Organisation wendet. Wenn beim Betrachten eines Designs sofort klar wird, dass es Fans der Boston Red Sox ansprechen soll, dann ist es sehr wahrscheinlich, dass Gerichte die Verwendung dieses Designs aus markenrechtlichen Gründen verbieten würden.
Urheberrecht
Urheberrechtsschutz
Das Urheberrecht gibt es bereits seit Hunderten von Jahren (es ist sogar älter als die Verfassung der USA). Es beruht auf dem Gedanken, dass die Schöpfer bestimmter Werke das Recht erhalten sollen, die Wiederverwendung und Verbreitung dieser Werke – als genaue Reproduktion oder in abgeänderter Form – zu steuern.
Damit ein Werk durch das Urheberrecht geschützt ist, muss es sich dabei um ein "Original" handeln. "Original" bedeutet hier nicht das Gleiche wie „Innovation“. Ein Werk ist im rechtlichen Sinn ein "Original", wenn sein Schöpfer niemand anderen kopiert hat. Nach dem Urheberrecht bist du nicht berechtigt, Werke anderer Personen als Grundlage für deine eigenen Werke zu verwenden. Du musst eigene, von Grund auf originäre Werke schaffen. In einem berühmten Fall wurde zum Beispiel geurteilt, dass ein Fotograf das Foto eines anderen Künstlers kopiert hatte, obwohl er ein anderes Modell und einen anderen Ort verwendete. Die Einzelheiten des zweiten Fotos (Aussehen, Anordnung und Motiv) waren dem ersten so ähnlich, dass das Gericht einen Verstoß gegen das Urheberrecht feststellte.
Das Urheberrecht soll sicherstellen, dass die Freiheit, sich inspirieren zu lassen und der Schutz der Urheber gegeneinander abgewogen werden. Deshalb sind beispielsweise Fakten nicht urheberrechtlich geschützt. Auch Gebrauchstexte wie Anleitungen oder Rezepte unterliegen nicht dem Urheberrechtsschutz. Ideen und Informationen dürfen von allen frei verwendet werden. Das Urheberrecht erstreckt sich nicht auf Ideen als solche, sondern nur auf die einzigartige Art und Weise, sie auszudrücken.
Der Grund dafür ist, dass das Urheberrecht den Austausch von Ideen nicht behindern soll. Der Maler eines Landschaftsbildes kann also andere Künstler nicht daran hindern, ebenfalls Landschaften zu malen. Er kann ihnen nur untersagen, ein bestimmtes von ihm geschaffenes Gemälde als Grundlage für eine andere Arbeit zu verwenden.
Obgleich das Urheberrecht nicht für Ideen gilt, ist jede der zahlreichen Arten, eine Idee auszudrücken, als solche urheberrechtlich geschützt. Die Bestandteile der Ausdrucksform wie einzelne Wörter und Wendungen oder einzelne Formen und Gestaltungselemente fallen hingegen nicht unter den Urheberrechtsschutz. Die Ausdrucksform muss über die einzelnen Elemente hinausgehen. Je elementarer die Gestaltung ausfällt, desto weniger unterliegt sie dem Urheberrechtsschutz.
Was bedeutet das für die Ersteller von Teespring-Kampagnen?
Ersteller von Teespring-Kampagnen sind nicht berechtigt, urheberrechtlich geschützte Werke Dritter ohne Genehmigung zu verwenden.
Hier findest du einige Beispiele für Designs, die urheberrechtlich geschützte Elemente enthalten. Die beiden ersten Beispiele zeigen weitreichend bekannte Inhalte. Das dritte Beispiel zeigt ein Originalwerk, das von Grund auf neu erstellt wurde.
Dieses Design verwendet vollständig originäres Bildmaterial und ist daher automatisch urheberrechtlich geschützt. Andere, die das Design kopieren, ohne Änderungen daran vorzunehmen, würden gegen das Urheberrecht des Erstellers verstoßen.
Das Urheberrecht schützt grafische Designs, aber auch schriftliche Werke wie Drehbücher und Liedtexte.
Die Eigentümer der kreativen Güter, die in der TV-Serie „The Simpsons“ verwendet werden, haben das Recht, über die Nutzung all dieser Güter zu entscheiden. Hier ist ein Beispiel für ein urheberrechtlich geschütztes Werk, das nicht ohne Genehmigung des Rechteinhabers gedruckt werden darf.
Das Persönlichkeitsrecht ist sehr viel einfacher angelegt als das Marken- und Urheberrecht und unterscheidet sich stark von diesen. Es beinhaltet das Recht bekannter Persönlichkeiten, über die kommerzielle Verwendung ihres Namens oder Abbilds zu bestimmen – also beispielsweise das Recht von Taylor Swift, zu entscheiden, ob ihr Name oder Gesicht in einer Produktwerbung erscheint.
Das Persönlichkeitsrecht fällt unter das Recht auf Privatsphäre, das für alle Menschen gilt. Im Zusammenhang mit Marketing und Handelswaren bedeutet dies, dass jede Person das Recht hat, über die Verwendung ihres Namens und Abbilds in einem kommerziellen Kontext selbst zu bestimmen.
Gemäß dem Persönlichkeitsrecht und dem Schutz der Privatsphäre ist Teespring nicht in der Lage, T-Shirts zu drucken, die den Namen oder das Abbild von Personen – einschließlich prominenter Persönlichkeiten – enthalten, sofern uns nicht die ausdrückliche Genehmigung der betreffenden Person oder ihres bevollmächtigten Vertreters hierfür vorliegt.
Hier kannst du noch mehr über Marken und Urheberrecht erfahren:
- USPTO.gov - Die Website des U.S. Patent and Trademark Office bietet einen FAQ-Bereich und eine Suchmaschine, mit deren Hilfe man nach eingetragenen Marken suchen kann (in englischer Sprache).
- Copyright.gov - Das U.S. Copyright Office bietet eine hilfreiche Fragensammlung (in englischer Sprache).
- Trademarkia.com - Trademarkia bietet ebenfalls einen leicht verständlichen FAQ-Bereich und eine Suchmaschine (in englischer Sprache).
- Lizenzierungsseiten - Viele Marken und Organisationen erläutern die in ihrem Besitz befindlichen Urheberrechte und Marken auf einer eigenen Seite ihrer Onlinepräsenz (in der Regel unter „Nutzungsbedingungen“).
- AVVO - Eine Website, über die Benutzer sich von renommierten Rechtsanwälten aus den USA kostenlos zu rechtlichen Fragen beraten lassen können (in englischer Sprache).